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Italien wird Bald abstimmen, aber das Wahlsystem könnte das Land ohne einen klaren Gewinner verlassen. Wir erklären warum.
Übersetzt aus dem Englischen von: Dominik Kirchdorfer

Es sind nur noch wenige Tage bis zu den italienischen Parlamentswahlen und die Unsicherheit bleibt bestehen. In der Tat wird Italien mit einem neuen Wahlgesetz namens Rosatellum, benannt nach Ettore Rosato, dem Abgeordneten der Demokratischen Partei, der es entworfen hat, zur Wahl gehen. Das Abstimmungsergebnis wird das Land wahrscheinlich ohne einen eindeutigen Gewinner verlassen

Ein gemischtes System

Das Rosatellum ist ein gemischtes Ein-Runden Wahlsystem. Die Wähler wählen mehr als ein Drittel der Parlamentarier nach dem ersten Wahlgang, wobei die Kandidaten in einem Wahlkreis antreten und der Erstplatzierte den Sitz bekommt, während etwa zwei Drittel mit dem Verhältniswahlrecht gewählt wird, die den tatsächlichen Prozentsatz der Stimmen widerspiegeln, die jede Liste erreicht hat.

This system, structured in such a way and valid for both the chambers, encourages pre-electoral coalitions and post-electoral bargain. Indeed, it maintains a mainly proportional structure, while the political spectrum is fragmented into three major poles that can reach the absolute majority with extreme difficulty. Also the situation in the uninominal districts is likewise unclear. Basically, to form a majority, a coalition or a party needs to secure 40% and win the battle for the single-member districts.

Dieses System, das so strukturiert ist und für beide Kammern gilt, fördert Koalitionen vor Wahlen und Verhandlungen nach dem Wahlkampf. In der Tat behält es eine hauptsächlich proportionale Struktur bei, während das politische Spektrum in drei große Pole aufgeteilt ist, die die absolute Mehrheit mit extremen Schwierigkeiten erreichen können. Auch die Situation in den Einerwahlkreis Bezirken ist ebenfalls unklar. Um eine Mehrheit zu bilden, muss sich eine Koalition oder eine Partei im Grunde 40% sichern und den Kampf um die Ein-Mann-Bezirke zu gewinnen.

Die Abgeordnetenkammer

Italiens untere Kammer hat 630 Sitze. Darunter sind 232 Kandidaten, die in Einerwahlkreisen antreten und ihren Sitz nach dem Majoritätsprinzip erhalten. Die restlichen 386 Sitze werden nach dem Verhältniswahlrecht auf nationaler Basis zugewiesen, zuzüglich 12 Abgeordneten die von im Ausland lebenden Italienern gewählt werden.

Der Senat der Republik

Auf der anderen Seite hat die obere Kammer insgesamt 315 Sitze, von denen 116 den Gewinnern der einzelnen Mitgliedsbezirke und 199 den Regionen nach dem Verhältniswahlrecht zugeteilt sind (plus 6 für die Italiener im Ausland). Schließlich vervollständigen die sogenannten Senatoren, die lebenslang bestellt wurden, darunter ehemalige Staatsoberhäupter und Persönlichkeiten, die von einem Präsidenten der Republik ernannt wurden, das veränderliche Bild.

Wahlschwelle

Wenn eine Partei alleine antritt, muss sie in beiden Kammern eine Wahlschwelle von 3% erreichen. Im Gegensatz, wenn sich mehrere Parteien für eine Allianz entscheiden, müssen sie eine Mindestschwelle von 10% erreichen. In diesem Fall muss jedoch mindestens eine der Listen die 3% auf nationaler Ebene (oder die 20% auf regionaler Ebene) erreichen. Wenn eine Partei innerhalb einer Koalition die Schwelle nicht erreicht, teilen die anderen verbündeten Parteien ihre Stimmen unter sich auf.

Proportionallisten

The proportional districts, corresponding to multiple first-past-the-post constituencies, can elect a maximum of 8 MPs each from closed lists. This means that the parties directly negotiate and choose their candidates on a district’s list. Differently from what the Constitutional Court ruled for the Italicum, the pervious electoral system, these closed lists are compliant with the law as there is full recognizability of the candidates due to their explicit mention on the voting papers.

Die proportionalen Bezirke, die mehreren Einerwahlkreisen entsprechen, können aus geschlossenen Listen jeweils maximal 8 Abgeordnete wählen. Dies bedeutet, dass die Parteien direkt verhandeln und ihre Kandidaten auf einer Bezirksliste auswählen. Im Gegensatz zu dem, was das Verfassungsgericht für das Italicum, das vorausgegangene Wahlsystem, entschieden hat, entsprechen diese geschlossenen Listen dem Gesetz, da die Kandidaten aufgrund ihrer ausdrücklichen Erwähnung in den Wahlpapieren vollständig erkennbar sind.

Stimmzettel

Italians will cast their vote for both the uninominal and the proportional systems on a single voting paper for each chamber. Indeed, this will show the names of the candidates to single-member constituencies and the symbols of their parties for the corresponding proportional lists. Votes given to the candidate, to the list or to both of them are all valid. However, split voting is forbidden, case where the paper would be annulled. Voters can only choose interlinked candidates and lists.

Die Italiener werden ihre Stimme für das mehrheitliche und das proportionale System auf einem einzigen Wahlzettel für jede Kammer abgeben. In der Tat wird dies die Namen der Kandidaten für die einzelnen Wahlkreise und die Symbole ihrer Parteien für die entsprechenden proportionalen Listen anzeigen. Stimmen, die dem Kandidaten, der Liste oder beiden gegeben wurden, sind gültig. Split-Voting ist jedoch verboten, und macht den Stimmzettel ungültig. Die Wähler können nur verknüpfte Kandidaten und Listen wählen.

Kandidaten

Ein Kandidat, der einer einzigen Partei oder einer Koalition vorstehen sein kann, kann in einem einzigen Wahlkreis und in bis zu 5 proportionalen Bezirken in ganz Italien kandidieren. Wenn er jedoch mit beiden Systemen gewählt wird, erhält der Kandidat den Mehrheitsrechtlichen Sitz. Wenn dieser in mehreren proportionalen Wahlkreisen gewinnt, erhält er stattdessen den Platz, an dem die Parteiliste einen niedrigeren Prozentsatz der Stimmen erhalten hat. Beide Geschlechter können bis zu 60% der Kandidaten in einer geschlossenen Liste oder in der Gesamtheit der Einerwahlkreise für eine einzige Partei repräsentieren.

Ein Parlament ohne klare Mehrheitsverhältnisse?

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das Rosatellum nicht viele Hoffnungen auf eine stabile Mehrheit gibt. Im Gegenteil, es scheint sehr schwierig für die drei großen politischen Pole zu sein, die für die Regierungsbildung erforderlichen Zahlen zu erreichen. Der einzige Weg, um diese Situation zu überwinden, ist die Bildung von Koalitionen nach Wahlen, die die Schwelle von 40% erreichen können. Die Umfragen zeigen jedoch, dass selbst die Möglichkeit der sogenannten “Larghe“, einer breiten Koalitionsregierung von “Verantwortlichen”, zweifelhaft ist. Fürs Erste scheint nur die Mitte-Rechts-Allianz nahe bei den 316 Sitzen zu sein, die in der unteren Kammer benötigt werden. Das wahrscheinlichste Szenario ist daher ein Parlament ohne klare Mehrheitsverhältnisse mit der Perspektive weiterer Wahlen in den darauffolgenden Monaten.

‘Italy’s Electoral System: How Does it Work?’, Originalartikel geschrieben von Riccardo Venturi für Italics Magazine am 14. Februar 2018. https://italicsmag.com/2018/02/14/italy-electoral-system-explained/

About Post Author

Riccardo Venturi

Riccardo is an Italian editor, copywriter and communication professional with work experience in media outlets, international organisations, think tanks and multinational companies, such as Google. Besides that, he is a shutterbug and a Thursday night amateur football player. He is the founder and the Managing Director of Italics Magazine.
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By Riccardo Venturi

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